Bei der Volksabstimmung vom 13. Juni stehen unsere Freiheit und unsere Grundrechte auf dem Spiel. Wehren wir uns gegen die staatliche Willkür! Stimmen wir Nein zum gefährlichen Covid-Gesetz!
Am 13. Juni stimmen wir über das Covid-19-Gesetz ab. Dabei geht es um unsere Freiheit und unsere Grundrechte. Das Gesetz bietet die Grundlage für eine Zweiklassen-Gesellschaft, ja, für eine neue Form der Apartheid. Menschen, die sich nicht impfen lassen können oder wollen, werden als Menschen zweiter Klasse behandelt.
Sie werden beispielsweise in Zwangsquarantäne geschickt, während für Geimpfte andere Regeln gelten. Das ist diskriminierend.
Dasselbe gilt für das Covid-Zertifikat, das der Bund gestützt auf das neue Gesetz demnächst einführen will: Es unterteilt die Bevölkerung in Privilegierte und Ausgeschlossene. Wer geimpft, getestet oder genesen ist, wird bevorzugt behandelt, alle anderen werden abgestraft. Denken Sie nur ans Reisen oder an Sport- und Kulturveranstaltungen.
Nein zu staatlicher Willkür, Ja zur Freiheit
In unserem Rechtsstaat haben solche Willkürmassnahmen nichts zu suchen.
Diese Ungleichbehandlung der Bürgerinnen und Bürger ist unvereinbar mit unserer Verfassung und unseren Grundrechten.
Wehren wir uns dagegen! Stimmen wir Nein zum Covid-Gesetz!
Totale Überwachung verhindern
Mit dem Covid-Gesetz erhält der Staat überdies umfassende Überwachungskompetenzen: Das digitale Tracing ermöglicht es ihm, die Bürgerinnen und Bürger permanent zu orten und zu beobachten. Big Brother is watching you!
Auch diese gefährliche Entwicklung hin zum Überwachungsstaat können wir mit einem Nein zum Covid-Gesetz am 13. Juni stoppen!
Bundesrat versucht Bevölkerung zu erpressen
Besonders fies: Das Covid-Gesetz verknüpft die Hilfsversprechen an die durch die Corona-Massnahmen geschädigte Wirtschaft mit der massiven Ausweitung der Machtbefugnisse für die Regierung – und somit mit gefährlichem Unrecht. Auf diese Weise versucht der Bundesrat, die Bevölkerung zu erpressen.
Horrorszenario verfängt nicht
Doch diese Drohkulisse – ohne Covid-Gesetz keine Entschädigungen – ist Unsinn. Denn die beste Hilfe für die geschädigten Unternehmen, allen voran die besonders betroffenen KMU, ist die sofortige Beendigung der schädlichen Massnahmen und Verbote! Ausserdem können die Entschädigungen für die vom Staat ausgebremste Wirtschaft sofort in einem separaten Gesetz geregelt werden.
Jetzt abstimmen, jetzt Nein sagen!
Die Schweiz ist übrigens das einzige Land auf der Welt, das über die Corona-Massnahmen abstimmen kann. Nutzen wir diese Chance. Kämpfen wir für unsere Freiheit. Stimmen wir darum am 13. Juni Nein zum gefährlichen Covid-Gesetz!
(R.E.D)
